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Entsprechend der gemeinsamen Erklärung der kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung wird der „Kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz“ mit Wirkung vom 1. Januar 2012 eingerichtet. Die…
„Das zeigt, welch großes Interesse der Kommunen am Beitritt zum kommunalen Entschuldungsfonds im Land herrscht. Das ist ein toller Erfolg und wird dazu beitragen, die Zukunft vieler Städte und…
Ministerpräsident Kurt Beck und die Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände hatten die Rahmenvereinbarung zum Kommunalen Entschuldungsfonds am 22. September 2010 unterzeichnet. Eine Arbeitsgruppe…
Innenminister Roger Lewentz bezeichnete die große Zahl der teilnehmenden Ge-meinden, Städte und Landkreise als Beleg dafür, dass die Landesregierung mit dem KEF-RP ein wirksames Instrument zur…
Dies war neben der konjunkturellen Entwicklung und den Konsolidierungsleistungen der Kommunen mit ein Grund dafür, dass diese in den vergangenen beiden Jahren einen positiven Finanzierungssaldo von…