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Dies war neben der konjunkturellen Entwicklung und den Konsolidierungsleistungen der Kommunen mit ein Grund dafür, dass diese in den vergangenen beiden Jahren einen positiven Finanzierungssaldo von…
Kommunale Finanzstruktur Mit dem Landesgesetz zur Einführung der kommunalen Doppik vom 2. März 2006 hat das Land Rheinland-Pfalz einen grundlegenden Paradigmenwechsel vollzogen. Spätestens seit dem 1.…
„Die zu Jahresbeginn in Kraft getretene Reform des kommunalen Finanzausgleichs wird einen substanziellen Beitrag zur Konsolidierung der Kommunalfinanzen leisten“, betonten Lewentz und Kern in einem…
„Die Fusion der beiden Verbandsgemeinden zeigt, dass es richtig war, den Kommunen die Möglichkeit für freiwillige Gebietszusammenschlüsse zu geben“, sagte Staatssekretär Häfner im Anschluss an das…
„In Rheinland-Pfalz haben wir gehandelt, um die Kommunen nach besten Kräften zu entlasten: Mit dem Stabilisierungsfonds garantiert das Land den Gemeinden und Gemeindeverbänden seit 2007 per Gesetz ein…