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„In Rheinland-Pfalz haben wir gehandelt, um die Kommunen nach besten Kräften zu entlasten: Mit dem Stabilisierungsfonds garantiert das Land den Gemeinden und Gemeindeverbänden seit 2007 per Gesetz ein…
Aus rheinland-pfälzischer Sicht seien viele wichtige Themenfelder angesprochen. „Es ist aber schade, dass der Bund trotz der guten gemeinsamen Arbeit keine gemeinsamen Schlussfolgerungen mit den…
Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) © lizenzfrei Eine wesentliche Folgeerscheinung der angespannten Finanzsituation der Gemeinden und Gemeindeverbände in Rheinland-Pfalz ist – bei…
„Die Fusion der beiden Verbandsgemeinden zeigt, dass es richtig war, den Kommunen die Möglichkeit für freiwillige Gebietszusammenschlüsse zu geben“, sagte Staatssekretär Häfner im Anschluss an das…
Kommunale Finanzstruktur Mit dem Landesgesetz zur Einführung der kommunalen Doppik vom 2. März 2006 hat das Land Rheinland-Pfalz einen grundlegenden Paradigmenwechsel vollzogen. Spätestens seit dem 1.…