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„Endlich ist der Verbotsantrag auf dem Weg. Es wurde Zeit. Es war immer Linie des rheinland-pfälzischen Innenministeriums und auch von mir persönlich, dass ein erneutes NPD-Verbotsverfahren nötig ist.…
Nachdem der Enz-Radweg zwischen Gerolstein und Neuerburg 2008 fertiggestellt wer¬den konnte, verblieb noch eine Lücke von rund 2,2 Kilometer Länge zwischen Neuerburg und Daudistel. „Die Nutzung der…
„Wir setzen dabei auf die Zusammenarbeit mit privaten Anbietern, die vor allem Positionsdaten von Navigationssoftware auswerten", so der Minister. Diese vollständig anonymisierten Daten liegen für…
Die Konferenz „Das Fahrrad in der Informationsgesellschaft“ (VeRa - Intelligente Verknüpfung von Radroutenplanern), die am 21./22. Januar 2013 im Erbacher Hof in Mainz stattfindet, widmet sich diesem…
Der Staatssekretär erinnerte daran, dass der Schutz der Sonn- und Feiertage sowohl in Artikel 140 des Grundgesetzes als auch in Artikel 47 der Landesverfassung für Rheinland-Pfalz institutionell…